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| BSG, 08.08.1975 - 6 RKa 1/74 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Kassenärztliche Versorgung - Umfang - Maßnahmen zur Früherkennung von Krankheiten - Neugeborener
Papierfundstellen
- BSGE 40, 125
- NJW 1976, 387
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 11.12.1974 - 4 AZR 158/74
Kreiskrankenhaus - Assistenzarzt - Kassenärztliche Vereinigung - Nebentätigkeit - …
Auszug aus BSG, 08.08.1975 - 6 RKa 1/74
Nachdem das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 11. Dezember 1974 - 4 AZR 158/74 -) entschieden hat, daß die in 5 10.a Absätze 2 und 5 EMV-Ä genannten Ärzte gegen den Krankenhausträger einen Anspruch auf Nebentätigkeitsgenehmigung haben, sind jedenfalls dienstrechtliche Bedenken gegen die Annahme der Ermächtigung nicht berechtigt. - Drs-Bund, 16.10.1970 - BT-Drs VI/1297
Auszug aus BSG, 08.08.1975 - 6 RKa 1/74
Nachdem jedoch gewährleistet schien, daß alle für Früherkennungsmaßnahmen geeigneten Ärzte und Einrichtungen - unbeschadet der Einbeziehung der Krankheitsfrüherkennung in die kassenärztliche Versorgung - an den genannten Maßnahmen teilhaben können, entschied sich der Gesetzgeber für die Eingliederung der Krankheitsfrüherkennung in die kassenärztliche Versorgung (vgl° Schriftlicher Bericht des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung 33 BT-Drucks. VI/1297, Abschn. I unter 2, Buchst. d, dd), S. 3, wo zur Aufnahme der Früherkennungsmaßnahmen in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung bemerkt wird:"Maßnahmen zur Früherkennung von Krankheiten gehören zur kassenärztlichen Versorgung; der Patient hat die freie Wahl unter den an der kassenärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzten").
- BSG, 07.02.2007 - B 6 KA 56/06 B 14 a) Das von ihm herangezogene Urteil des BSG vom 8. August 1975 (BSGE 40, 125 = SozR 2200 § 368 Nr. 1 = NJW 1976, 387) enthält keinen Rechts(ober)satz zur Frage, ob in einem Fall wie dem des Klägers U 2-Leistungen von der KÄV zu vergüten sind oder nicht.
- BAG, 16.09.1981 - 5 AZR 785/79
Angestellter Arzt - Krankenhausarzt - Nebentätigkeit - Krankenhausträger - …
Dies haben sowohl der Vierte Senat des Bundesarbeitsgerichts (BAG 26, 390 [396] = AP Nr. 1 zu § 11 BAT [zu 2 der Gründe]) wie das Bundessozialgericht (BSGE 40, 125 [126 f.]) näher begründet.